Treffen von gesundheitsbezogenen Selbsthilfegruppen sind nach wie vor möglich

Auch nach der neuesten Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen sind die Treffen von gesundheitsbezogenen Selbsthilfegruppen weiterhin möglich.

Nach der Verordnung, die am 19.04.2021 in Kraft getreten ist, dürfen sich gesundheitsbezogene Selbsthilfegruppen nach § 20h SGB V sowie Selbsthilfegruppen nach § 45d SGB XI treffen. An den Treffen dürfen bis zu 10 Personen teilnehmen. Bei den Treffen müssen die Teilnehmer medizinische Mund-Nasen-Bedeckungen (OP- oder FFP2-Maske) tragen. Wenn die Teilnehmer*innen unter Einhaltung des Abstandsgebots einen festen Platz auf einem Stuhl eingenommen haben, können die Masken abgenommen werden.

Maßgeblich ist der § 9 Absatz 3 der Corona-Verordnung:

"Angebote der Selbsthilfe nach § 20 h des Fünften Buchs des Sozialgesetzbuchs sowie der Selbsthilfe nach § 45 d des Elften Buchs des Sozialgesetzbuchs dürfen, auch abweichend von § 2 Abs. 1, Zusammenkünfte mit bis zu zehn Personen in geschlossenen Räumen durchführen, wenn das Abstandsgebot nach § 2 Abs. 2 und Abs. 3 Nr. 1 eingehalten wird."

Dass dabei medizinische Masken verwendet werden müssen, ist in § 3 Absatz 3 Nummer 4 und Absatz 5 geregelt:

"(3) ... Abweichend von Satz 1 ist für eine Person, die ...
4. an einer Veranstaltung nach § 9 Abs. 1, 2 oder 3 teilnimmt, ...
nur eine medizinische Maske zulässig; Atemschutzmasken mit Ausatemventil sind nicht zulässig. ...
(5) Abweichend von Absatz 1 darf während einer Veranstaltung, an der die Besucherinnen und Besucher sitzend teilnehmen, die pflichtige Person die Mund-Nasen-Bedeckung abnehmen, soweit und solange sie einen Sitzplatz eingenommen hat und das Abstandsgebot nach § 2 Abs. 2 und 3 Nr. 1 eingehalten wird."

Stand: 21.04.2021

Quellen:
Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen ab 19.04.21 unter www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html
Information des Niedersächsischen Selbsthilfebüros unter www.selbsthilfe-buero.de/index.php?id=720&L=%27

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